Die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Kabinett passiert. Alle 16 Länder wollen im Bundesrat Nachbesserungen erreichen. Bayern und Baden-Württemberg wollen den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu Rate ziehen. Hier eine Aktuelle Linkliste:
BR, 16.05.2024: „Bayern kündigt Bundesratsinitiative zu Krankenhausreform an“
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bayern-kuendigt-bundesratsinitiative-zu-krankenhausreform-an,UCuJfIL
MDR, 15.05.2024: „Lauterbach bringt Krankenhausreform auf den Weg“, umfassender Bericht auch über die Reaktionen der Länder.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/krankenhaus-reform-kabinett-lauterbach-100.html
Vodafone hat am 16.05.2024 den dpa-Bericht eingestellt und mit folgender Überschrift versehen: „Union: Zugehen von Lauterbach auf Länder bei Klinikreform“. Noch geht Lauterbach allerdings nicht auf die Länder zu, die Union fordert dies lediglich.
https://live.vodafone.de/regional/bayern/union-zugehen-von-lauterbach-auf-laender-bei-klinikreform/12640388
Die Stuttgarter Nachrichten beginnen ihren Artikel über die Krankenhausreform perspektivisch: Der Bundesgesundheitsminister sei der Ansicht, dass er ein reicher Mann wäre, würde er nach Bedenken bezahlt. Auch wenn im Folgenden der Artikel um Sachlichkeit durchaus bemüht ist: Man kann den Eindruck haben, der Autor stehe nicht unbedingt auf Länderseite. Allerdings sieht auch der Autor den unklaren Ausgang des ganzen Projektes:
„Er [Lauterbach] widersprach den Befürchtungen, dass vor allem Kliniken im ländlichen Raum verschwinden würden, schließlich werde es zusätzliche Zulagen für eine Reihe von Leistungen geben, etwa bei der Geburtshilfe, der Kinderheilkunde und der Notfallversorgung. Und eine Auswirkungsanalyse könne erst dann ein Fundament haben, wenn klar sei, wie die Länder die Leistungsgruppen zuteilen werden. Erst dann lasse sich klar bestimmen, welche Effekte entstehen werden.“
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.krankenhausreform-lauterbach-von-morgens-bis-abends-kommen-bedenken.968a7f2a-43f4-4c6a-a59d-9dc9f86de3dd.html