Kleiner Länderüberblick zur Corona-Isolationspflicht
Wo gilt sie noch, die Isolationspflicht? Da die Regelungen Ländersache sind, wird’s nicht einheitlich. Und jetzt kommt noch die Frage hinzu: Wie gilt sie denn überhaupt – die Isolationspflicht. Das Land NRW hat die Testpflicht am Ende der fünf Tage gestrichen, die Isolationspflicht aber beibehalten. Hier ein kurzer Überblick, was in welchem Bundesland gilt. Geordnet chronologisch nach Datum der Quellen.
Das Land NRW ändert zum 30. November die Quarantäneverordnung: Wer positiv auf Corona getestet ist, muss sich immer noch fünf Tage in Isolation begeben, aber die Pflicht zum Freitesten entfällt. Hier die Pressemitteilung vom Land NRW, 23.11.2022:
https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt
Die Regelungen in den anderen Bundesländern: Nach Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben auch Hessen und Rheinland-Pfalz die Isolationspflicht ganz aufgehoben. Niedersachsen hat sie verlängert. Bericht Ärzte-Zeitung, 22.11.2022:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/139028/Weitere-Laender-heben-Isolationspflicht-fuer-Coronainfizierte-auf-andere-verlaengern-sie
Im Land Brandenburg ist die Isolationspflicht bis zum 21.12.2022 verlängert worden. Bericht rbb, 22.11.2022:
https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/11/maskenpflicht-isolationspflicht-kabinett-brandenburg.html
Sachsen-Anhalt hat die bisherigen Regelungen zur Eindämmung von Corona bis zum 07.12.2022 verlängert. Am 06.12.2022 wird im Kabinett auch die Isolationpflicht diskutiert. In: „Du bist Halle“, 22.11.2022:
https://dubisthalle.de/sachsen-anhalt-verlaengert-corona-eindaemmungsverordnung-beratungen-ueber-masken-und-isolationspflicht-in-zwei-wochen
Auch das Saarland lässt die Isolationspflicht bestehen, will aber Anfang Dezember noch einmal beraten. Bericht SR, 22.11.2022
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/isolationspflicht_saarland_100.html
Die jüngste Nachricht aus Sachsen ist vom 17.11.2022 – und dort wird darauf verwiesen, dass das Land Sachsen offen ist für eine Beendigung der Isolationspflicht, aber ein einheitliches Vorgehen aller Bundesländer für wünschenswert hält. Die Sächsische Zeitung hat sich zudem in Sachsen umgehört und Meinungen gesammelt:
https://www.saechsische.de/coronavirus/isolations-und-maskenpflicht-so-denkt-sachsen-ueber-corona-lockerungen-5783132.html
In Hamburg bleibt die Isolationspflicht bestehen – und das wird für die Pendler aus Schleswig-Holstein, wo die Isolationspflicht aufgehoben ist, zur Grätsche. Es gilt die Regelung vom Arbeitsort. Doch trotzdem hat der Zwiespalt so seine Tücken. Bericht im NDR, 16.11.2022:
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Ende-der-Isolationspflicht-Viele-Fragen-fuer-Pendler-offen,isolationspflicht112.html
In Berlin bleibt die Isolationspflicht bis zum 21. Dezember bestehen. Bericht rbb, 15.11.2022:
https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/11/infektionsschutzverordnung-berlin-quarantaene-isolation.html
Das Land Bremen bleibt auch bei der Isolationspflicht. Bericht im Weser-Kurier, 15.11.2022:
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremer-corona-verordnung-es-bleibt-bei-maskenpflicht-und-isolation-doc7nmsjcn451u1h9rqvks5
In Thüringen wurde die Isolationspflicht schon Mitte November bis zum 23. Dezember verlängert. ntv 14.11.2022:
https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Isolationspflicht-fuer-Corona-Infizierte-bleibt-vorerst-article23717594.html
Auch Mecklenburg-Vorpommern bleibt bei der Isolationspflicht, ntv, 11.11.2022:
https://www.n-tv.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Keine-Lockerung-der-Isolationspflicht-in-MV-article23712123.html
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