TSVG wird heute beschlossen - Spahn beantwortet FAQ im Video
Aktualität ist ja was ganz tolles – und gar nicht so leicht. Das Bundesgesundheitsministerium war gestern schon mal ganz aktuell und stellte die Antworten auf mögliche Fragen zu einem Gesetz ins Netz, das noch gar nicht beschlossen ist. Jens Spahn beantwortete am 13.3.2019 die Fragen zum Termingesetz TSVG, das heute im Plenum im Bundestag auf dem Plan steht. Bislang hat er 159 Aufrufe (14.3.2019, 7 Uhr 34.)
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/
Hier der Original-Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=T3SRClB6_BQ&feature=youtu.be
Der Gesundheitsausschuss hatte gestern dem TSVG mit Änderungen noch zugestimmt, das Ärzteblatt berichtet ausführlich:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/101626/Ausschuss-billigt-Terminservice-und-Versorgungsgesetz-mit-Aenderungen
Aber auch die Medien sind berichterstatterisch vorbereitet. Spahns Plan, Kassenpatienten zu einem rechtzeitigen Termin zu verhelfen, indem er Fachärzte dafür finanzielle Anreize gibt, schlägt ein.
Zum Beispiel beim Merkur oder die Südwestpresse, die den ausführlichen dpa-Bericht einstellen (14.3.2019):
https://www.merkur.de/politik/bundestag-soll-gesetz-fuer-schnellere-arzttermine-beschliessen-zr-11852427.html
https://www.swp.de/politik/inland/bundestag-soll-gesetz-fuer-schnellere-arzttermine-beschliessen-30406899.html
Dass die Terminvergabe mit finanziellem Anreiz dazu führt, dass nun chronische Patienten auf die lange Bank geraten, fürchtet der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Frank Bergmann. Die Rheinische Post berichtet (14.3.2019):
https://rp-online.de/politik/deutschland/gesundheitsminister-jens-spahn-setzt-versorgungsgesetz-gegen-den-willen-der-aerzte-durch_aid-37423577
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