Infektionsschutzgesetz wird geändert
Das Infektionsschutzgesetz wird geändert, das Kabinett hat sich auf eine bundesweite „Corona-Notbremse“ geeinigt. Heißt: bundeseinheitliche Regelungen zu Ausgangssperren und geschlossenen Geschäften ab bestimmten Inzidenzwerten:
die ZEIT 13.04.2021:
https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2F2021-04%2Finfektionsschutzgesetz-regierung-beschliesst-bundesweite-notbremse
auch der Kölner Stadt-Anzeiger, 13.04.2021:
https://www.ksta.de/panorama/corona-regierung-bringt-bundes-notbremse-auf-den-weg-33802408
Die FAZ, 13.04.2021:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesregierung-beschliesst-bundesweite-corona-notbremse-17290827.html
Der Merkur tickert das Thema „Corona-Notbremse, Änderung des Infektionsschutzgesetzes“ seit gestern, 12.04.2021 chronologisch – und zeichnet so eine genaue Spur der Auseinandersetzung mit Bundeskanzlerin Merkel.
https://www.merkur.de/politik/corona-lockdown-angela-merkel-deutschland-notbremse-infektionsschutzgesetz-ausgangssperre-zr-90406270.html
Die Tagesschau hat heute morgen, 13.04.2021, die möglichen Folgen der sich abzeichnenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zusammengestellt:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/corona-bundesnotbremse-101.html
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