Von Mechthild Eissing auf Freitag, 08. November 2024
Kategorie: Gesundheitswesen

Welche Folgen hat das Scheitern der Koalition für die geplanten Gesetze im Gesundheitswesen?

„Ampel tot. Lauterbach lebt“ – das ist wohl die lauteste Überschrift, die sich mit der Frage beschäftigt, was mit dem Gesundheitswesen und was mit dem Bundesgesundheitsminister passiert, nachdem die Ampel nun ausgefallen ist. Getitelt hat so am 07.11.2024 „Apotheke adhoc“ – und das Organ warnt alle Apotheker, sich nicht zu früh zu freuen. Lauterbach gelte in der SPD als Aktivposten und es könne durchaus sein, dass er in der nächsten Regierung wieder der Bundesgesundheitsminister werde:
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/politik/ampel-tot-lauterbach-lebt/#

Ganz anderer Ansicht ist die Pharmazeutische Zeitung am 07.11.2024. In einem Kommentar geht Alexander Müller davon aus, dass Karl Lauterbach in der nächsten Regierung keinen Ministerposten mehr erhalten wird:
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/lauterbach-vor-dem-aus-151218/

Karl Lauterbach hingegen selbst ist überzeugt: Die Krankenhausreform werde und müsse kommen. Zitiert wird er im Ärzteblatt, dass dieser Überzeugung zum Trotz titelt: „Alle Gesundheitsgesetze stehen nach Koalitionsbruch auf der Kippe“, 07.11.2024:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155542/Alle-Gesundheitsgesetze-stehen-nach-Koalitionsbruch-auf-der-Kippe

Wie kippelig die ganze Angelegenheit mit der Krankenhausreform tatsächlich ist, wird in der FAZ deutlich: Alle Ost-Ministerpräsidenten haben sich gegen die Krankenhausreform positioniert, steht dort zu lesen. Darüber die Überschrift: „Zwei SPD-Länder sprechen sich gegen Krankenhausreform aus“. 08.11.2024:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-laender-im-osten-gegen-krankenhausreform-110099936.html

Der Focus berichtet am 07.11.2024 von Lauterbachs Seite aus: „Trotz Ampel-Aus: Lauterbach will Krankenhausreform noch durchsetzen“. Das Gleiche gilt fürs Pflegekompetenzgesetz. 07.11.2024:
https://www.focus.de/politik/deutschland/koalitionsbruch-katastrophe-fuer-die-pflege-trotz-ampel-aus-lauterbach-will-krankenhausreform-noch-durchsetzen_id_260460240.html

Und auch der Pflegebeitragssatz soll nach dem Willen Lauterbachs noch im Januar um 0,2 Prozent erhöht werden. Die Welt, 08.11.2024:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254428058/Pflegeversicherung-Lauterbach-will-Beitrag-auf-3-6-Prozent-anheben.html

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